Solid Company KG
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (D)
(Fassung vom Januar 2007)

Ihr Kaufvertrag kommt mit Solid Company KG, Eschenstr. 56-58, D-45133Essen, zustande.
Geschäftsführer: Michael Dreyer

Telefon: 0049-201-516933 · Telefax: 0049-201-516934 · Email: info@solid-company.de
Handelsregister: Amtsgericht Essen, HRB-Nr.: 7053

1.

Geltungsbereich

1.1

Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und Solid Company KG gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung, dies unter Einbeziehung der besonderen Geschäftsbedingungen von Solid Company KG für die verschiedenen Services, die nicht eine Warenbestellung zum Gegenstand haben.

1.2

Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:

    1. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen

    2. Gesetzliche Regelung

2.

Teilnehmer

Solid Company KG schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von Solid Company KG angenommen wurde, ist Solid Company KG binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

3.

Vertragsgegenstand

Solid Company KG liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Kommt es zum Rücktritt/Widerruf, so ist Solid Company KG verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.

4.

Vertragsabschluss/Widerrufsbelehrung

4.1

Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Solid Company KG zustande. Die Annahme durch Solid Company KG erfolgt durch Übersendung der Ware / Ausführung der Dienstleistung, und zwar innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Bestellung des Kunden bei Solid Company KG. Kann die Lieferung von Solid Company KG nicht innerhalb von 14 Tagen erfolgen, so ist in einer Neulieferung nach Ablauf der vorgenannten Frist ein neues Angebot an den Kunden durch Solid Company KG zu sehen. Mit der Annahme der Lieferung nimmt der Kunde dieses Angebot an. Bei der Annahmeverweigerung lehnt er es ab, es entstehen ihm dadurch keine Nachteile. Bestellt der Kunde per Internet, so wird Solid Company KG den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Eine Vertragsannahme ist in einer Bestellbestätigung indes noch nicht zu sehen.

4.2

Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens Solid Company KG zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Solid Company KG
Eschenstr. 56-58
D-45133 Essen
Fax: 0049-201-516934
Email info@solid-company.de

4.3

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.

Dies betrifft insbesondere:

· Bild, Ton- und Datenträger, CDs, DVDs, Software, soweit deren Versiegelung geöffnet oder sie online heruntergeladen wurde(n).

· Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

· Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können.

· Waren, die nach Kundenspezifikationen aus Standardkomponenten konfiguriert werden, wie z. B. individuell konfigurierte Computer, Hardware mit/ohne Softwareinstallationen, sobald diese genutzt oder in Betrieb genommen werden.

· Von Kunden aufgebaute Bausätze und solche Teile, die vom Kunden bereits eingebaut wurden.

· Batterien, Akkus, Kabel, Leuchtmittel, Halbleiter, Hygieneartikel oder ähnliche Artikel, soweit deren Versiegelung oder Verpackung geöffnet wurde.

· Verbrauchsmaterial und Meterware.

· Sonderbestellungen des Kunden, wie z.B. speziell für den Kunden bestellte Ersatzteile etc.

Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Ist eine Rücksendung der Ware wegen des Gewichtes oder Sperrigkeit als Paket nicht möglich, genügt es, wenn der Kunde innerhalb der 14-Tages-Frist ein schriftliches Rücknahmeverlangen an Solid Company KG ab Eingang der Ware sendet. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 Euro beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Ende der Widerrufsbelehrung !!!

5.

Verfügbarkeitsvorbehalt

Sollte Solid Company KG nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei Solid Company KG verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann Solid Company KG entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten, im Übrigen gelten die §§ 434 Abs. 3, 475 Abs. 1 BGB. Die Solid Company KG wird nach Erkennbarkeit der Nichtverfügbarkeit den Kunden unverzüglich über diese unterrichten. Bereits erhaltene Zahlungen wird Solid Company KG umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch Solid Company KG oder den Kunden erstatten.

6.

Lieferung

Für Aufträge unter 500,00 Euro berechnen wir eine Transportpauschale (bei Nachnahmelieferung 11,00 Euro zuzügl. 2,00 Euro für Post-Nachnahmegebühren Zahlung direkt beim Postzusteller) Nachnahme nur in Inland möglich, sonst berechnen wir eine Transportpauschale von 9,00 Euro sowie Versand- und Verpackungskosten in Höhe von 2,00 Euro. Bei Online-Bestellungen wird der sich daraus ergebende Betrag vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung im Warenkorb in bezifferter Form ausgewiesen. Ab einem Bestellwert von 500,00 Euro trägt Solid Company KG die Transportpauschale von 9,00 Euro sowie Versand- und Verpackungskosten in Höhe von 2,00 Euro für Sie.
Bei sperrigen Artikeln, die im einzelnen entsprechend ausgewiesen sind, berechnen wir einen Sperrgutzuschlag der sich nach Größe und Art des Artikels richtet, diese wird Ihnen am Artikel (Produkt) ausgewiesen.

6.1

Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird Solid Company KG für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne erneute Berechnung der Transportpauschale nachgeliefert.

7.

Preis, Zahlungsbedingungen

Die Preisangaben in Privatkunden-Shop sind Endpreise und enthalten die am Tag der Einstellung im Onlineshop gültige Mehrwertsteuer.

7.1

Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: 24-Stunden-Service, Verpackung, Versand, etc., sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer (bei Privatkunden).

7.2

Bei Bestellungen über die Homepages der Solid Company KG gelten die in der Kasse angegebenen Preise.

7.3

Solid Company KG bietet Ihnen folgende Zahlungsarten PayPal, Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung. Rechnungskunden werden vor Belieferung  zur Absicherung des Bonitätsrisikos geprüft.

8.

Eigentumsvorbehalt

8.1

Solid Company KG behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Solid Company KG im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Solid Company KG bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Solid Company KG die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Solid Company KG erhält.

9.

Gewährleistung

9.1

Solid Company KG gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung von Solid Company KG bzw. des Herstellers erwarten kann. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften gemäß § 434 Abs. 2 und 3 BGB.

9.2

Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung jedenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.

9.3

Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.

9.4

Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Solid Company KG kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB.

9.5

Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

9.6

Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es Solid Company KG frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.

10

Haftung

10.1 

Solid Company KG kann im Falle von Datenverlusten nicht haftbar gemacht werden. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten eigenverantwortlich.

10.2

Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass Solid Company KG die Mängel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.

10.3

Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind über den gesetzlichen Rahmen hinausgehende Haftungsansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, arglistiger Täuschung bzw. grober Fahrlässigkeit beruht.
Der Haftungsumfang nach dem Produkthaftungsgesetz ist hiervon nicht betroffen.
Vorgenannte Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von Solid Company KG, ihrer Geschäftsführung, sowie deren Mitarbeiter wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.

11.

Verschiedenes

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Solid Company KG und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.

11.1

Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

11.2

Rücksendungen

Bis zu einem Warenwert von 40,00 Euro tragen Sie die Kosten der Rücksendung. Rücksendungen sind grundsätzlich auf dem günstigsten Versandweg zu verschicken (je nach Gewicht und Größe: Brief, Päckchen oder Paket). Die Versandkosten der Rücksendung, soweit der Warenwert größer als 40,00 Euro ist, werden Ihnen erstattet. "Unfreie" Rücksendungen können wir aus Kostengründen nicht akzeptieren.
Bei Kunden, die z.B. Vorauskasse per Paypal, Kreditkarte, usw. geleistet haben, benötigen wir zum Ausgleich der Kosten Ihre Bankverbindung. Bitte fügen Sie diese Angaben der Rücksendung bei.

11.3

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Essen oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Solid Company KG, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

11.4

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.

12.

Datenschutz

12.1

Ihre Adresse ist für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.

12.2

Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung wird von uns ein Datenaustausch mit anderen Kredit-Dienstleistungsunternehmen wie z.B. der Schufa oder andere Auskunfteien vorgenommen.

12.3

Der Kunde ist berechtigt einer Nutzung seiner Adressdaten für Werbezwecke unsererseits zu widersprechen. Eine Weitergabe an Dritte für gewerbliche Zwecke erfolgt nicht.